Die SPD verrät die Arbeiterklasse

Als Partei (ehemalige Partei) der Arbeiterklasse (früher) verrät die Partei SPD ihre eigene Wählerklientel (zumindest das Klientel, das sie gewählt hat)... 

> Wer hat uns Verraten: Die Sozialdemokraten... 

Wenn man ein System von Misstrauen schafft, dann ist es klar, dass es ein Bürokratiemonster ist. 

>> Bas lügt direkt vor der Kamera, und es ist peinlich (zum Fremdschämen) das zu sehen. 

Hier eine Zusammenfassung eines Aktuellen Aspektes. Von Maurice. 

>> Die Dinge werden Komplexer, nicht einfacher. 

Es entsteht mehr Bürokratie, nicht weniger. Es werden irrelevante Kleinigkeiten mit Zwang durchgebracht, während die wichtigen GROSSEN Sachen liegenbleiben. 

Maurice Höfgen analysiert die Abschaffung des Bürgergelds und dessen Ersatz durch eine neue Grundsicherung mit "massiven Verschärfungen" [00:06]. 

Er kritisiert die Rückabwicklung der ursprünglichen Reformziele wie Vertrauen und Qualifizierung [01:04]. 

Die Sanktionen werden nun bis an die verfassungsrechtliche Grenze verschärft: Ein Verstoß kann zu einer sofortigen Kürzung des Regelsatzes um 30% für drei Monate führen [00:35]. 

Höfgen betont, dass dies angesichts des bereits knappen Regelsatzes, der oft nicht zum Leben reicht, "menschenunwürdig" [01:40] sei. Auch die Karenzzeiten für Schonvermögen und die Übernahme der tatsächlichen Wohnkosten entfallen [03:52], was die Jobintegration erschwere und zu mehr Bürokratie führe. Der Sprecher verurteilt die Politik der SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas als System des Misstrauens, das die Verhandlungsmacht der Arbeitnehmerschaft schwächt [15:04].

Die Ausführungen von Maurice sind hörenswert, und in Kurz und gut Präsentiert. 

Video-URL: http://www.youtube.com/watch?v=0YqmkdfWCaA

Hier die Kritikpunkte 

Verschärfte Sanktionen: Die Sanktionen werden bis an die Grenze des verfassungsrechtlich Zulässigen verschärft. Eine Pflichtverletzung (wie das Verpassen eines Termins) führt sofort zu einer Kürzung der Leistungen um 30% des Regelbedarfs für drei Monate [00:00:35]. Bei wiederholtem Nichterscheinen können alle Geldleistungen zu 100% gestrichen werden, und im Folgemonat sogar die Miet- und Heizkosten [00:02:50].

Wegfall der Karenzzeit für Schonvermögen: Wer sich etwas angespart hat (z. B. Selbstständige), muss dieses Vermögen nun sofort antasten, da die Karenzzeit für das Schonvermögen entfällt [00:03:52]

Wegfall der Karenzzeit für Wohnkosten: Die bisherige 12-monatige Karenzzeit für die Übernahme von Wohnkosten, die über den Pauschalen liegen, wird abgeschafft [00:04:38]. Dies zwingt Leistungsempfänger, schnell eine günstigere Wohnung zu suchen, was oft lebensfremd sei und von der Jobsuche ablenke [00:06:00].

Rückabwicklung der Bürgergeld-Reform: Die ursprünglichen Ziele des Bürgergelds – weniger Bürokratie, mehr Vertrauen, mehr Qualifizierung – werden komplett rückabgewickelt. Das neue System ist ein "System von Misstrauen" [00:01:27] und erzeugt mehr Bürokratie (z.B. durch sofortige Vermögensprüfung) [00:11:37]

Schwächung der Arbeitnehmerschaft: Die Verschärfung der Regeln macht Arbeitslosigkeit schmerzhafter, was die Verhandlungsmacht der gesamten Arbeitnehmerschaft schwächt [00:08:52].

Politische Debatte: Er kritisiert die "schiefe, dumme, rassistische und von Fake News geprägte Debatte" [00:06:54], die Geringverdiener gegen Bürgergeld-Bezieher ausspiele und die AfD stärke [00:07:28].

Eine Verschärfung des Harzt4 Traumas für die SPD. Eine peinliche Sache, die in 20 Jahren noch debattiert werden wird. Genau so wie es JETZT vor 20 Jahren als Trauma verstanden wurde. Eine peinliche und völlig unnötige Wiederholung der Geschichte. Unnötig, weil keine Notwendigkeit, kein Anlass und kein Nutzen besteht um das zu tun. Die Notwendigkeit wurde durch Schwurbeln und Hetze (Linemann und Merz) herbeigeredet. Die Methoden wurden direkt von der AfD ("von Faschisten") abgeleitet.